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Kehrtwende des Bundesgerichts: Patienten mit nicht erklärbaren Schmerzen und Schleudertrauma-Patienten können sich bei der IV wieder anmelden um begutachtet zu werden

Das Bundesgericht ändert seine Rechtsprechung bei der Beurteilung der Invalidität. Schmerzpatienten gelten nicht mehr als grundsätzlich arbeitsfähig.

Wer mit nicht erklärbaren Schmerzen eine Invalidenrente beantragte, der hatte es in den letzten elf Jahren schwer. Seit das Bundesgericht im Mai 2004 gesagt hat, dass körperliche Schmerzen noch keine Invalidität begründen, sondern vielmehr mit einer «zumutbaren Willensanstrengung» überwindbar seien, haben Schmerzpatienten kaum mehr Chancen auf eine Rente. Seit 2004 wurde höchstrichterlich mehrfach bestätigt: Wer lediglich unter Schmerzen, den Folgen eines Schleudertraumas oder unter Weichteilrheumatismus leidet, kann arbeiten – wenn er will.

Nun bezeichnet das Bundesgericht seine eigene Praxis als falsch und setzt ihr ein Ende. Neu gilt: Die 2004 begründete «Überwindbarkeitsvermutung» gibt es nicht mehr.

Die vollständigen Berichte der Basler Zeitung, sowie die Videos der Tagesschau finden Sie auf unserer Webseite

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